Leitbild

 

Der Präsident hat das Wort

 

Nach der Genehmigung der neuen Parteistatuten durch die Generalversammlung 1994 und der nachfolgenden Neuorganisation der Partei setzte die Geschäftsleitung im Sommer 1995 eine interne Kommission ein mit dem Auftrag, ein Leitbild für die SVP Zofingen zu schaffen.

Die Kommission setzte sich aus Mitgliedern verschiedener Berufe und verschiedenen Alters und Geschlechts zusammen - gleichsam ein Spiegelbild der Zofingen SVP.

Parteibasis und Interessierte sollen im Leitbild unsere grundsätzliche Haltung sowie den klaren politischen Positionsbezug erkennen. Für Chargierte und Amtsträger soll es Leitlinie sein.

Das "Leitbild SVP Zofingen" vom November 1996 ist für die Partei ein Grundsatzpapier und für die Zofinger Bevölkerung eine Informationsbroschüre über unsere Partei

Danken möchte ich den Mitgliedern und der Leitbildkommission für ihr Engagement und ihre Mitarbeit.

 

Im Januar 1997

SVP Zofingen

Der Präsident:

A. Schriber

 

Einführung

 

Die Schweiz

liegt im Herzen Europas mit einer von alters her für Freiheit und Unabhängigkeit einstehenden Bevölkerung von ca. 6 Mio. Einwohnern.

Eine multikulturelle Nation

mit 4 Sprachen und 4 Kulturen verbundene Völkergemeinschaft, die zu einem einheitlichen Staatswesen in freiem Willen im Laufe der Zeit zusammengewachsen ist.

Vorbild für ein Europa der Zukunft

in einem Europa der Zukunft, das nicht zentralistisch regiert und dirigiert, sondern einen Ausgleich zwischen Zentralismus und Föderalismus bieten muss, sollen die verschiedenen Kulturen nicht unterdrückt und gleichgeschaltet werden.

Politischer Kompromiss

Deshalb ist die moderne Schweiz seit 1848 ein Bundesstaat, in 23 souveräne Kantone (20 Ganz- und 6 Halbkantone) unterteilt, die jedoch einen Teil ihrer Macht an den Zentralstaat, der seinen Sitz in Bern hat, abgeben.

Der Schweizerische Bundesstaat seit 1848 garantiert als moderner Rechtsstaat

die Grund- resp. Menschenrechte für alle Bewohner unseres Landes:

  • Rechtsgleichheit
  • Eigentumsgarantie
  • Postgeheimnis
  • Glaubens- und Gewissensfreiheit
  • Kultusfreiheit
  • Recht auf ein schickliches Begräbnis
  • Ehefreiheit
  • Pressefreiheit
  • Petitionsrecht
  • Recht auf einen verfassungsmässigen Richter
  • einzigartig auf der ganzen Welt
  • die politischen Rechte:
  • aktives und passives Wahlrecht
  • Stimmrecht
  • Referendumsrecht
  • Initiativrecht
  • die Volksrechte (staatsbürgerliche Rechte) durch:
  • Handels- und Gewerbefreiheit
  • Bürgerrecht
  • Niederlassungsfreiheit
  • Vereinsfreiheit

Gewaltentrennung ist in der Behördenorganisation garantiert

Gewalten Legislative Exekutive Judikative
  gesetzgebende ausführende richterliche
auf Bundesebene National- und Ständerat Bundesrat Bundesgericht
auf Kantonsebene Grosser Rat Regierungsrat Obergericht Kantonsgericht
auf Bezirksebene     Bezirksgericht
auf Gemeindeebene Einwohnerrat oder Gemeindeversammlung Gemeinderat oder Stadtrat  

                

Die Wahlverfahren

Das Majorzwahlverfahren

für Exekutive und Ständerat

  • Gemeinde- oder Stadtrat
  • Regierungsrat
  • Bundesrat
  • Ständerat (ausg. Jura)

Erster Wahlgang: gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht (50% der Wählerstimmen + 1 Stimme)

Zweiter Wahlgang: wer am meisten Stimmen hat

 

Das Proporzwahlverfahren

für die Legislative

  1. entscheidend sind die Anzahl der Parteilisten
  2. aufgrund der Parteilisten werden die Sitze auf die Parteien verteilt
  3. aufgrund der Kandidatenlisten werden nun die Kandidaten erkoren

Die Meinungsbildung ist die Aufgabe der politischen Parteien       

Der Parteien- und damit der Meinungspluralismus ist ein Kennzeichen der Demokratie. Vom Stimmenanteil her (jeweils anhand der Nationalratswahlen bemessen) bilden die starken Parteien aufgrund des Kräfteverhältnisses die Regierung:

2 FDP, 2 CVP, 2 SP, 1 SVP;

diese Zusammensetzung nennt man auch "Zauberformel"

Das politische Kräfteverhältnis wird anhand der Nationalratswahlen gemessen SVP im Aufwind dank klarer Stellungnahme und klarem politischem Positionsbezug

Die Stadt Zofingen          

liegt in der Nähe und im Einflussbereich des Verkehrsschnittpunktes der Nord-Südachse und der Ost-Westtangente;

die Stadt zählte Ende Dezember 2008 8597 Einwohner.

 

Die Behörden:

Legislative: 40 Einwohnerräte werden auf 4 Jahre mittels Proporzwahlverfahren gewählt. Die parlamentarischen Mittel entsprechen jenen der Legislative auf Bundes- und Kantonsebene: Motion, Postulat, Interpellation und mündliche Anfrage.

Exekutive: 7 Stadträte werden nach dem Majorzwahlverfahren auf 4 Jahre gewählt.

Politische Kräfteverhältnisse       

Das politische Kräfteverhältnis widerspiegelt sich in der Anzahl Einwohnerrats- und Stadtratssitze

  • Sozialdemokratische Partei SP 9 Sitze
  • Schweizerische Volkspartei SVP 10 Sitze
  • FDP Die Liberalen 9 Sitze
  • DYM – Dynamische Mitte (CVP, Parteilose) 3 Sitze
  • EVP – Evangelische Volkspartei 3 Sitze
  • Grünliberale (GLP) 4 Sitze
  • JUSO + Alternative 2 Sitze

Kommissionen

nach parteipolitischem Kräfteverhältnis zusammengestellt. Geben Hilfe für Entscheidungsfindung für:

  • Stadtrat
  • Einwohnerrat

Politische Rechte der Stimmberechtigten

  • Motionsrecht
  • Initiative
  • Obligatorisches Referendum
  • Fakultatives Referendum

Unser schönes Städtchen wird überleben

Zofingens Altstadt ist ein Bijou von nationaler Bedeutung. Sie bietet die ideale Kulisse, um ein erlebnisreiches Einkaufen zu ermöglichen. Das Gewerbe und die Einwohner müssen sich den neuen Einkaufsgewohnheiten und verkehrstechnischen Rahmenbedingungen stellen.

Die SVP Zofingen ist der Meinung

  • bauliche Massnahmen allein genügen nicht, sie müssen auch finanziell verkraftbar sein
  • bestehende Anlässe (z.B. Power(wo)man) müssen zur Belebung der Altstadt genutzt werden
  • potentielle Kunden nicht mit allzu kleinlichem Bussenregime vertreiben
  • neue verkehrspolitische Massnahmen müssen dauernd beurteilt und auf ihre Zweckmässigkeit überprüft werden 
  • Renovationen und Sanierungen müssen so durchgeführt werden können, dass ein attraktiver Mietzins möglich wird; auf unverhältnismässige Auflagen ist zu verzichten
  • die Altstadt soll auch als Bühne für Jugendaktivitäten dienen

 

Die SVP Zofingen setzt sich ein für

  • gute Rahmenbedingungen für Handel und Gewerbe
  • Freiräume, die Eigeninitiative des Gewerbes ermöglichen
  • Zofingen als Tagungsort
  • eine vernünftige Verkehrsführung in und um die Altstadt

Die Familie - die Kernzelle der Gemeinschaft

Ein Drittel aller Ehen wird geschieden. Mit den heutigen Lebenskosten können Probleme für eine Familie entstehen.

Trotz Verunsicherung durch Medien und Experten gibt es immer noch viele Familien, die funktionieren!

Die SVP Zofingen ist der Meinung

  • familienexterne Kinderbetreuung sollte nicht zur Normalität werden
  • eine Unterstützung sollte in erster Linie in der Form als "Hilfe zur Selbsthilfe" geleistet werden
  • durch einen übertriebenen Ausbau des sozialen Netzes
  • wird ein grosser Teil der Selbstverantwortung an den Staat übergeben
  • entfallen gegenseitige Abhängigkeiten von Kindern, Eltern und Grosseltern

Die SVP Zofingen setzt sich ein für

  • den Weiterausbau des Tagesmüttermodells Die Rolle der Tagesmutter soll gesellschaftlich aufgewertet und deren Arbeit angemessen entlöhnt werden
  • eine für die Stadt finanziell verkraftbare familienexterne Kinderbetreuung
  • einen Mittagstisch
  • Er dient als Ergänzung zu den Blockzeiten und bringt für erwerbstätige Eltern eine wirkliche Entlastung. Durch Elternbeiträge reduzieren sich die Kosten der öffentlichen Hand
  • eine Aufwertung der Haus-, Erziehungs- und Betreuungsarbeit

Alt werden möchten alle - alt sein niemand

Die SVP Zofingen ist der Meinung

Lebensqualität und Zufriedenheit haben einen hohen Stellenwert im Alter

Wichtig dabei ist

  • ein gutes soziales Umfeld mit Familie und Freunden
  • die Erhaltung der Gesundheit
  • Aktive Teilnahme an Kultur und Sport
  • Mobilität

Auch kranke und pflegebedürftige Personen haben ein Anrecht auf Lebensqualität

durch:

  • geeignete Wohnformen
  • gute Pflege gesicherte materielle Existenz

Die SVP Zofingen setzt sich ein für

die Erhaltung der Lebensqualität und Zufriedenheit der älteren Generation

Die SVP unterstützt deshalb:

  • den Zusammenhalt und die Anerkennung der Familie
  • eine gesunde Lebenseinstellung
  • Eigenverantwortung für eine gesunde Lebensweise in einem intakten Umfeld
  • Kultur und Sport für alle Generationen
  • den massvollen und machbaren Ausbau der öffentlichen und privaten Verkehrsmittel

 

das Wohlbefinden der kranken und pflegebedürftigen Senioren in einer ihnen wohlgesinnten Umgebung

Die SVP unterstützt deshalb:

  • den Ausbau und die Erweiterung der Spitexdienste
  • den Bau von Alters- und Pflegewohnungen mit der nötigen Infrastruktur, Wohngemeinschaften und die Bereitstellung genügender Pflegekapazitäten für Langzeitkranke
  • die Aus- und Weiterbildung von Pflegepersonal und Heimleiter
  • die Erhaltung und Sicherstellung der AHV, der Ergänzungsleistungen und der Hilflosenentschädigung

Nur was man einnimmt, kann man wieder ausgeben

Der Schweizer Familienhaushalt ist normalerweise gebunden an die Einkünfte aus der Erwerbstätigkeit des Mannes und/oder der Frau. Das Budget lässt vielfach Wünschbares offen. Mit der momentan anhaltenden und sich kaum verbessernden Wirtschaftsentwicklung wird je länger je mehr auch Grundlegendes in Frage gestellt.

Wertvorstellungen und -ansprüche korrigieren

Die weltweite Tendenz zu weniger Vollarbeitsstellen, der Druck auf das Schweizer Lohnniveau, die Verschuldung der öffentlichen Hand, der weltweite Konkurrenzdruck, in welchem sich die Schweizer Wirtschaft befindet, macht ein gesamtgesellschaftliches Umdenken notwendig

Nicht alles politisch Wünschbare ist finanziell verkraftbar

Der private Haushalt ist es sich heute schon gewohnt, ausserordentliche Ausgaben langfristig zu planen. Die Kaufkraft ist den persönlichen Möglichkeiten angepasst. Dies muss auch für die öffentliche Hand gelten.

  • Die SVP Zofingen setzt sich ein für
  • mehr Mut zu innovativen Lösungen
  • wirtschaftliche Lösungen, keinen übertriebenen Perfektionismus
  • leistungsbezogenes Entlöhnungssystem in der Verwaltung

Wussten Sie, dass in Zofingen 20 Steuerpflichtige fast 20 Prozent der Steuereinnahmen berappen?

  • konsequentes Anwenden des Verursacherprinzips Bei Wasser, Abwasser, Kehricht muss eine volle Kostendeckung erreicht werden. Der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie soll Rechnung getragen werden
  • Minimierung der Kosten, die aus der Zentrumsfunktion erwachsen Vermehrte Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden

SVP Arbeitgeberpolitik ist immer auch Arbeitnehmerpolitik - und umgekehrt

Die SVP Zofingen vertritt

als Volkspartei sowohl die Interessen von Arbeitgebern (im wesentlichen Gewerbe und Handel) als auch von den mittelständischen Arbeitnehmern

Die SVP Zofingen ist der Ansicht

unser freiheitliches Wirtschaftssystem setzt ein partnerschaftliches Verhältnis voraus weil der eine ohne den anderen nicht leben kann

-> also müssen sich die Beteiligten in die Verantwortung teilen

Die SVP Zofingen ist überzeugt

der Arbeitsfriede und die materielle Sicherheit sind nicht selbstverständlich

es kann nicht mehr um eine Politik für oder gegen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer gehen:

-> beide sind zu sehr aufeinander angewiesen

Die SVP Zofingen ist der Meinung

  • Die beste Basis für eine Arbeitgeber- und Arbeitnehmerpolitik ist eine regional stark abgestützte Wirtschaft
  • Optimale Rahmenbedingungen für Gewerbe, Handel und Industrie auf dem Platz Zofingen sind notwendig
  • Zukunftsgerichtete Innovationskraft, Produktequalität und starke Marktpräsenz muss erhalten respektive gefördert werden
  • Damit die Stadt attraktiver Einkaufsort bleibt, sind kundenfreundliche Rahmenbedingungen gefragt
  • Das örtliche Gewerbe ist bei der Vergebung von öffentlichen Arbeiten soweit wie möglich zu berücksichtigen

Wer die Schule hat, hat das Land

In Sachen Schulpolitik sind einer Ortspartei oft die Hände gebunden, weil Entscheidungen Sache des Kantons sind. Über Bezirks- und Kantonalpartei können dem Kanton aber Impulse gegeben werden.

Die SVP Zofingen ist der Meinung

  • die Fünftagewoche in der Schule ist ein Gebot der heutigen Zeit
  • Schulexperimente dürfen nicht auf Kosten der Betroffenen gehen
  • im Lehrmittelbereich muss mehr auf interkantonale Zusammenarbeit geachtet werden
  • die Kosten für die Musikschule sind für die Gemeinde und die Betroffenen zu hoch
  • Therapien und Stützunterrichte sind nicht mehr weiter auszubauen
  • intelligente Kinder sind durch geeignete Massnahmen zu fördern

Die SVP Zofingen setzt sich ein für

  • die in Zofingen ansässigen Schulen. Damit sind insbesondere auch die Schulen im BZZ gemeint: Kantonsschule, HPL, GBIZ, KV und HPS
  • die Einführung der Fünftagewoche
  • ein ausgeglichenes Budget der Musikschule
  • Die Kosten müssen vor allem auch auf der Aufwandseite betrachtet werden!
  • den Einsatz der Schule für das kulturelle und traditionelle Gut in unserer Gemeinde

So viel Staat wie nötig - so wenig Staat wie möglich in Land- und Forstwirtschaft

 

In der Gemeinde Zofingen sind rund 2/3 der Gesamtfläche Äcker, Wiesen und Wälder.

Land- und Forstwirtschaft nehmen deshalb auch in einer vom Umweltschutz aus gesehenen Betrachtung einen wichtigen Teil ein.

Die SVP Zofingen ist der Meinung

  • Land- und Forstwirtschaft leisten einen grossen Beitrag zum Umweltschutz
  • erbrachte Leistungen werden oft nicht entsprechend abgegolten
  • staatliche Eingriffe hemmen marktwirtschaftliches Verhalten Markt und Ökologie sollen die Landwirtschaft prägen
  • Land- und Forstwirtschaft stellen in Krisensituationen die Versorgung an Nahrung und Wasser der Bevölkerung sicher

Die SVP Zofingen setzt sich ein für

  • eine Einschränkung der Bodenspekulation zugunsten der Landwirtschaft
  • eine wettbewerbsfähig produzierende Landwirtschaft
  • eine zum Überleben produktiv tätige Land- und Forstwirtschaft
  • erbrachte Leistungen zugunsten Umwelt und Erholungsraum müssen abgegolten werden
  • eine bessere Information der Bevölkerung über die erbrachten Leistungen von Land- und Forstwirtschaft
  • marktgerechtes Verhalten in einem ökologischen Umfeld
  • vermehrte Verwendung des erneuerbaren Energieträgers Holz

Freizeitgestaltung:

Wir haben vieles, nur ist die Frage, was wir daraus machen!

 

Vielfältiges Angebot lokal...

Zofingen bietet seinen Bewohnern ein vielfältiges Angebot für Freizeit, Kultur und Sport:

  • Altstadt
  • Stadtsaal, Kleinbühnen
  • Museen, Galerien
  • Sportanlagen, Mehrzweckhallen und Schwimmbad
  • Freizeitanlage
  • Heiternplatz mit Hirschpark
  • Wald

... mit regionalen Ausweitungsmöglichkeiten

Die heutige Mobilität erlaubt es, dass längstens nicht mehr nur das Angebot in Zofingen nachgefragt wird. Bereits die Jungen gehen ihren Hobbys weit über die Region hinaus nach.

Das Leben bringen die Vereine und Private

Das Vereinsleben ist in Zofingen nicht wegzudenken. Auch private Organisationen gehören zu den Anbietern, vor allem für die Jugendlichen.

Die SVP Zofingen setzt sich ein für

Private Initiative

In den kommenden Jahrzehnten müssen private Ideen gefördert werden. Stadtlauf, Power(wo)man, Heitern Open Air oder das Classic Open Air weisen den Weg.

Belebung der Altstadt

Das neue Verkehrsregime in der Altstadt bietet die Gelegenheit, herauszuspüren, was der Altstadt gut tut. Die öffentliche Hand hat dies mit grosszügiger Genehmigungspraxis zu unterstützen.

Projekte für die Jungen

Die Freizeitgestaltung für die Jugendlichen ist eine permanente Aufgabe. Die Hits der Jugendlichen von heute sind morgen out. Es braucht Freiraum für die Jungen. Den örtlichen Vereinen obliegt es, Leben nach Zofingen zu, der öffentlichen Hand dies wohlwollend zu steuern.