Fraktionserklärung der SVP Zofingen

 

Die SVP-Fraktion des Einwohnerrates Zofingen hat sich an ihrer Fraktionssitzung mit den Geschäften der  Einwohnerratssitzung vom 20.06.2022 beschäftigt.

 

Als wichtigstes Geschäft wurde dabei die Jahresrechnung 2021 der Einwohnergemeinde Zofingen detailliert diskutiert. Die Jahresrechnung präsentiert sich erfreulich, liegt doch die Selbstfinanzierung mit CHF 9,24 Mio. rund doppelt so hoch wie budgetiert. Wesentlich dazu beigetragen haben Sondereffekte in der Höhe von rund CHF 1 Mio. (Buchgewinne aus Liegenschaftsverkäufen) und um rund CHF 2,5 Mio. höhere Steuereinnahmen von den natürlichen Personen. Als Tolgen im Reinheft steht der Verlust des Seniorenzentrums von rund CHF 1,1 Mio., der durch die Einwohnergemeinde mit einem Rabatt auf den Darlehenszinsen noch auf knapp unter 1 Mio. gedrückt wurde. Unter dem von der SVP geprägten politischen Druck wurden Massnahmen eingeleitet. Die aktuellsten Entwicklungen in den Zahlen des Seniorenzentrums deuten nun endlich darauf hin, dass die Wende geschafft sein sollte. Anlass zur Besorgnis gibt sodann die Entwicklung der Bildungsausgaben, welche innerhalb eines Jahres um netto CHF 1 Mio. oder knapp 10% gestiegen sind. Es geht hierbei nicht um Kritik an der guten Arbeit der Zofinger Schulen, jedoch wird es die Aufgabe der Politik sein, diese Kostenentwicklung aufmerksam im Auge zu behalten. Die SVP-Fraktion wird die Jahresrechnung 2021 insgesamt genehmigen. Sie wird zudem auch den übrigen Geschäften der Einwohnerratssitzung zustimmen, namentlich den Verpflichtungskrediten für die GEP-Massnahmen 2022 sowie der Aufteilung des Gemeindeverbands Entsorgung Region Zofingen (erzo) in erzo ARA und erzo KVA.